Gewerblicher Rechtsschutz, IT- und Medienrecht 

IT-Recht

  • Juristisches Projektmanagement, rechtliche Begleitung von IT-Projekten 
  • Softwareverträge und Datenbankverträge für Erstellung, Verkauf, Pflege und Vertrieb
  • Kooperationsverträge, Partnerverträge, Vertriebsverträge (Handelsvertreter) 
  • IT-Outsourcing, Rechenzen-trumsverträge, Application Service Providing, Cloud Computing (PaaS, IaaS, SaaS) 
  • Vergaberecht im IT-Bereich, einschließlich EVB-IT Verträge
  • Vertragsgestaltung und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Öffentliche Verwaltungsverfahren mit IT-Bezug (z.B. eANV)

Datenschutzrecht:

  • Auftragsdatenverarbeitung
  • Internationale Datenverarbeitung (Safe Harbor, Binding Corporate Rules, Standardvertragsklauseln)
  • Sozialdatenschutz (SGB X)
  • Telekommunikationsdatenschutz (TKG)
  • Autonomes kirchliches Datenschutzrecht (EKD-DSG, KDO)
  • Technische und organisatorische Maßnahmen zur Datensicherheit
  • Privacy by default / Privacy by design
  • Informationspflichten nach § 42a BDSG
  • Auskunfts-/Verwaltungsverfahren der Aufsichtsbehörden

Gewerblicher Rechtsschutz:

  • Patente, Gebrauchsmuster und technisches Know-how
  • Arbeitsnehmerfindung
  • Marken, Domains und Designs
  • Wettbewerbs-und Kartellrecht
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge, Hochschulerfindungen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge, Hochschulforschung
  • Öffentliche Förderung von FuE-Projekten
  • Lizenzen, Franchising und Merchandising

Urheber- und Medienrecht

  • Urheber-, Verlags- und Presserecht
  • Online- und Multimedia-, Datenübertragungs- und Teledienste
  • E-Commerce & M-Commerce
  • E-Payment & E-Banking
  • Provider- und Dienstleisterhaftung
  • Rechtliche Gestaltung von Web 2.0 Projekten und "social networks"
  • Affiliate-Marketing und andere Formen des E-Advertising
  • Gewinn- und Glücksspielrecht
 
Datenschutz

Datenschutzrecht tritt selten isoliert auf, sondern zumeist neben anderen rechtlichen Aspekten, gleich ob es um eine Unternehmensübertragung, ein Outsourcing-Projekt oder ein Vergabeverfahren tritt. Nahezu überall sind personenbezogene Daten betroffen, die von A an B übermittelt oder für gewerbliche Zwecke genutzt werden sollen. Die Beratung im Datenschutzrecht verlangt deshalb hohe Sensibilität für die spezifischen Bedürfnisse des jeweiligen Mandats, was die Umsetzung von Vorgaben des Mandanten angeht und die Ausnutzung der gesetzlichen Gestaltungsmöglichkeiten. LLR unterstützt Unternehmen, Sportverbände, öffentliche Einrichtungen und Kirchen bei der datenschutzgerechten Gestaltung ihrer internen Organisation, der angebotenen Leistungen und der verwendeten Vertragswerke. Über die LLR Data Security and Consulting GmbH (www.llrdsc.de) stellen wir zudem qualifizierte externe Datenschutzbeauftragte nach § 4f BDSG, der Sie auch über das gesetzliche Mindestmaß des § 4g BDSG hinaus in allen täglichen Fragen des Datenschutzes aktiv begleitet.

 
Patente, Gebrauchsmuster und Erfindungswesen

LLR berät und vertritt in Verletzungs- und Vindikationsstreitigkeiten und in Verfahren über den Bestand technischer Schutzrechte, gegebenenfalls auch gemeinsam mit den Sie betreuenden Patentanwälten. LLR führt außerdem die Strukturierung des unternehmens- bzw. konzernweiten Erfindungswesens durch, einschließlich der Gestaltung von individuell zugeschnittenen Formularen, erstellt Vergütungs- und Incentive-Systeme für Arbeitnehmererfinder, führt streitige Verfahren bei der Schiedsstelle und den Gerichten und behandelt Fragen des betrieblichen Vorschlagswesens.

 
Marke, Firma und Design

Eine vorausschauende Markenanmeldung kann frühzeitig die Erschließung neuer Märkte weltweit sichern. LLR hilft nicht nur bei der Auswahl der Bezeichnung. Mit unseren Mandanten wägen wir ab, welche Entwicklungsmöglichkeiten und -ziele bereits bei der Markenanmeldung zu berücksichtigen sind. Verwaltung, Pflege und Überwachung jedes Markenportfolios sind bei LLR in besten Händen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt in der Durchsetzung von Rechte gegen Dritte. Gefälliges Produktdesign ist mehr denn je ein maßgebliches Kaufkriterium. Wer erfolgreich einen Trend setzt, hat einen schützenswerten Wettbewerbsvorsprung. LLR sorgt mit der rechtzeitigen Eintragung und Durchsetzung von Geschmacksmustern dafür, dass dieser Vorsprung erhalten bleibt.

 
Lizenzen und Technologie- transfer

Verträge über die Erzeugung schöpferischer Leistungen, auch im technischen Bereich der Forschung und Entwicklung, sowie über die Nutzung und Verwertung schöpferischer Leistungen durch Übertragung, Lizenzen, Franchising, Merchandising und schließlich Verträge über alle Erscheinungsformen des Technologietransfers bis hin zu gesellschaftsrechtlichen Formen werden erstellt, geprüft und verhandelt. LLR berücksichtigt dabei die vielfältigen Besonderheiten dieses Rechtsbereichs, insbesondere Arbeitnehmererfinderrecht, Arbeitnehmerurheberrecht, Förderung durch die öffentliche Hand und EU-Technologiekartellrecht.

 
Wettbewerb und Werbung

Werbung muss effektiv sein und zum Image des Unternehmens passen. Daran soll sich auch durch die rechtliche Absicherung der Werbemaßnahme nichts ändern. LLR hilft dabei, eine vernünftige Gewichtung zwischen Rechtsrisiken und Effizienz der Werbung zu finden. Hält sich ein Konkurrent nicht an die Spielregeln, verteidigt LLR die Rechte nachhaltig. Prominente, Sportvereine und andere Sympathieträger sind hervorragende Werbebotschafter, wenn das Image zueinander passt. Beide Seiten haben ein erhebliches Interesse an einer vertrauensvollen Zusammenarbeit. LLR berät bei der Gestaltung von Werbe- und Sponsoringverträge. 

 
Informations- Technologie

LLR berät Sie bei der Durchführung komplexer Hard- und Software-Projekte von der Planung über das juristische Projektmanagement bis zum Auslaufen der Verträge in der Wartungs- und Pflegephase. LLR gestaltet Verträge und AGB in allen Teilbereichen des IT-Rechts, gleich ob auf der Anwender- oder der Herstellerseite. Out- und Insourcing-Projekte werden betreut, mit besonderer Expertise im Bereich der Banken und Finanzdienstleister (§ 25a KWG), im Krankenhausbereich und im Bereich des Business Process Outsourcing. Informationstechnologierecht ist eine Querschnittsmaterie, angrenzende Rechtsbereiche, vom Datenschutzrecht über arbeitsrechtliche Fragen und der Begleitung von Ausschreibungen der öffentlichen Hand bis hin zur außergerichtlichen Streitschlichtung, werden von LLR in einer integrierten Beratung erfasst.

 
Urheberrecht, Medien und Multimedia

Verlags- und Lizenzverträge im Bereich urheberrechtlich geschützter Werke gehören zum Kernbereich unserer Tätigkeit. Presserechtliche Ansprüche sind Gegenstand der Beratung, auch im Vorfeld von Veröffentlichungen. Schauspieler, Architekten und Autoren gehören ebenso zu unseren Mandanten wie Verlage. Eine umfassende Betreuung und Vertretung unserer Mandanten erfolgt in allen Fragen des sog. Internetrechts und des Multimediarechts einschließlich der Schnittstellen zum Telekommunikationsrecht. LLR berät unter anderem bei der rechtlichen Gestaltung von Web-Plattformen, begleitet bei der Entwicklung und dem Vertrieb innovativer Produkte im Telekommunikationssektor und betreut "rund um die Domain".

 
IT/IP Due Diligence, Transaktionen

Im Rahmen von Transaktionen macht LLR IP- und IT-Due-Diligences. Bei technischen Schutzrechten erfolgt dies in fachspezifischer Zusammenarbeit mit den jeweils beauftragten Patentanwälten, im Übrigen durch ein Team, das ausreichende Größe und Flexibilität besitzt, um die Portfolios mittelständischer Unternehmen kurzfristig zu durchforsten.

 
Kartellrecht

Nach der Kartellrechtsreform wird von Unternehmen in Deutschland und Europa verlangt, eigenverantwortlich zu prüfen, ob ihr Verhalten mit dem Kartellrecht in Einklang steht. Dabei ist es oft nicht leicht, die Grenzen des kartellrechtlich zulässigen Verhaltens zu erkennen. Dies engt nicht nur den unternehmerischen Spielraum ein, es bringt auch oft unkalkulierbare Kosten mit sich, insbesondere seitdem die Bußgelder in die Höhe geschnellt sind. LLR berät in allen kartellrechtlichen Fragen, insbesondere, wie einem Verstoß gegen das Kartellverbot vorgebeugt werden kann und unterstützt, wenn eine Kartellbehörde tätig wird.
Dabei verfolgen wir einen ganzheitlichen Beratungsansatz, der auch rechtsbereichsübergreifende Problemstellungen berücksichtigt. Beispielsweise besteht eine besondere Schnittstelle des Kartellrechts zu dem Bereich des Vergaberechts, das ebenfalls einen wettbewerbsschützenden Charakter besitzt. So sind kartell- und vergaberechtliche Fragen oftmals miteinander verknüpft. Exemplarisch sei hier die Zulässigkeit von Einkaufskooperationen der öffentlichen Hand genannt.