Ideenklau – Nein Danke
GmbHChef, Ausgabe März-April 2020, S. 44 f. Autor:Dr. Dennis Groh, LL.M.
Kapitel 32.1 Hardwareüberlassung
Kilian/Heussen, Computerrechts-Handbuch ab Werkstand: 35. EL Juni 2020 Autor:Laura-Sophie Walter
Datenschutz: Das Ende des EU-US-Privacy Shield – Folgen für Unternehmen, Behörden und sonstige Einrichtungen in Deutschland und Europa
In derselben Entscheidung erklärte der EuGH die Übertragung personenbezogener Daten auf Grundlage der sogenannten Standardvertragsklauseln, ausdrücklich für gültig. Aber: Damit ist es zwar Verantwortlichen auch weiterhin gestattet, Nutzerdaten von EU-Bürgern auf Basis von Standardvertragsklauseln in die USA und andere Staaten zu übertragen. Voraussetzung ist jedoch, dass der Datenschutz in dem anderen Land gewährleistet ist, was der EuGH […]
Vorsicht bei Unterlassungserklärungen für Verstöße im Internet
KAV Magazin, Ausgabe 02/2020, S. 24 f. Autor:Dr. Dennis Groh, LL.M.
Komisch allein reicht nicht: Kein Urheberrechtsschutz für Loriot-Zitat „Früher war mehr Lametta“
Der Fall: Die Alleinerbinnen des 2011 verstorbenen Vicco von Bülow, alias „Loriot“, machten Urheberrechte aus Loriots berühmtem Satz „Früher war mehr Lametta“ geltend und wollten einem Hersteller untersagen, dieses Zitat auf T-Shirts drucken zu lassen. „Früher war mehr Lametta“ geht auf den Loriot-Sketch „Weihnachten bei Hoppenstedts“ zurück, der erstmals am 7.12.1978 in der ARD ausgestrahlt […]
„Fridays for Future“ – jetzt auch als Marke?
Echte Marke oder nur ein Statement? Das ist insbesondere bei Sprüchen und Aussagen umstritten. Kontrovers diskutiert wird hier seit jeher der Fall mit dem T-Shirt, das die Aufschrift „Zicke“ trägt: Wird „ZICKE“ dabei als Marke verstanden, oder nur als (nicht ganz ernst gemeinte) Anspielung auf den Träger / die Trägerin des T-Shirts? Der Fall: Greta Thunberg […]
Bundesrat fordert das Aus für Fitness-Tracker
Der Bundesrat hat die Bundesregierung mit Entschließung vom 29. November 2019 dazu aufgefordert, die automatisierte Erhebung von Daten zur Tarifgestaltung in der Krankenversicherung, wie sie durch sogenannte Fitness-Tracker erfolgt, zu unterbinden. Ausgangssituation: Immer mehr Krankenversicherer bieten vergünstigte Tarife oder Bonusleistungen an, wenn Verbraucher Ihre Gesundheitsdaten (z.B. Bewegungs- oder Vitaldaten) durch digitale Hilfsmittel wie Fitness-Tracker an […]
Gewinnspiele veranstalten – ohne „juristisches Roulette“ – Der EuGH entscheidet den Fall „Planet 49“ (C-673/17)
Die Chance auf attraktive Preise bewegt Verbraucher dazu, zur Teilnahme an einem Gewinnspiel ihre eher Daten freizugeben als bei vielen anderen Werbemaßnahmen. Genau das ist für den Staat Anlass genug, strenge Regeln für Gewinnspiele aufzustellen: Datenschutz, Verbraucherschutz, unlauterer Wettbewerb – viele juristische Fallstricke liegen auf dem Weg zur Veranstaltung von Gewinnspielen. Mehr Klarheit gibt es […]
Sparda-Banken lagern mit LLR die IT-Dienstleistungen aus
Die Sparda-Banken West, Baden-Württemberg, Hessen, München, Nürnberg, Ostbayern und Augsburg haben ihre IT-Dienstleistungen in einer Kooperation mit Sopra Steria auf ein von beiden Seiten gehaltenes Joint Venture ausgelagert. Die sieben genossenschaftlichen Institute und das internationale IT-Unternehmen Sopra Steria mit Konzernsitz in Paris (Sopra Steria SA) haben sich hierzu auf eine langfristige Partnerschaft bis 2032 verständigt. […]
Kennzeichnungspflichten bei Instagram – Urteilsanmerkung zu KG Berlin v. 08.01.2019, 5 U 83/18
ITRB 2019, S. 83-84 Autor:Laura-Sophie Walter