BGH schafft Klarheit für Unternehmensjuristen – Syndikuszulassung auch in Elternzeit, Krankheit und Urlaub
Wer als Syndikusrechtsanwalt in Elternzeit geht, lange krank ist oder seinen Urlaub nimmt, verliert nicht seine Zulassung, entschied der BGH. Er kann diese in dieser Zeit sogar beantragen und erhalten, erklärt Martin W. Huff. Lesen Sie dazu mehr auf Legal Tribune Online, 15.04.2019! Autor:Martin W. Huff
Die Unternehmensmitbestimmung nach dem “Company Law Package“ der EU
AG 2020, S. 117-123 – Der Aufsatz befasst sich mit der Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 in Bezug auf die Mitbestimmung im Aufsichtsrat bei grenzüberschreitenden Verschmelzungen sowie die Einführung von Regelungen betreffend die grenzüberschreitende Umwandlung und Spaltung. Der Beitrag gibt einen ersten Überblick, wie sich diese Neuerungen auf die Unternehmensmitbestimmung auswirken. Autor:Dr. Lasse Pütz
Keine Ähnlichkeit zwischen Software und softwaregestützter Dienstleistung (Anm. zu OLG Köln, Urteil v. 9.9.2022 – 6 U 18/22 – INCA)Urteilsanmerkung
Urteilsanmerkung IP-Rechtsberater, Heft 1/23, S. 10-11 Autor:Sarah Bonanni
Unterscheidungskraft einer Marke für Software (“EFFLUX“) (Anm. zu BPatG v. 21.7.2022 – 25 W (pat) 51/21)
IP-Rechtsberater 2023, 8-9 Autor:Vanessa Morozov
Bessere Begründung für Extra-Millionen notwendig
Die Erhöhung der Parteienfinanzierung aus dem Jahr 2018 ist verfassungswidrig. Auch künftige Vorhaben muss der Gesetzgeber bereits im Gesetzgebungsverfahrenbesser begründen. Legal Tribune Online vom 24. Janaur 2023. Autor:Dr. Sebastian Roßner, M.A.
Zur Bestimmung des konkreten urheberrechtlichen Schutzbereichs (Anm. zu BGH v. 15.12.2022 – I ZR 173/21)
Urteilsanmerkung IP-Rechtsberater 2023, 65-67 Autor:Vanessa Morozov
Diese Reform schafft ein prekäres Wahlrecht
Ein neues Wahlrecht für den Bundestag war überfällig. Der Entwurf der Ampelkoalition ist geeignet, den Bundestag zu verkleinern, kann aber an inneren Inkonsistenzen scheitern. Legal Tribune Online vom 15. März 2023. Autor:Dr. Sebastian Roßner, M.A.
2023 IP/IT & Medien Publikation Urteilsanmerkung
Frühestmöglicher Zeitpunkt eines Widerspruchs (Anm. zu BPatG v. 8.2.2023 – 29 W (pat) 30/22) IP-Rechtsberater 2023, 143-144 Autor:Vanessa Morozov
Hinweisgeberschutzgesetz: Gesetzestext – Begründung – Praxishinweise (Herausgeber)
Das neue Hinweisgeberschutzgesetz – Text und Begründung erschienen bei Reguvis Fachmedien GmbH Autor:Dr. Lasse Pütz
Zur Bestimmung des konkreten urheberrechtlichen Schutzbereichs (Anm. zu BGH v. 15.12.2022 – I ZR 173/21)
IP-Rechtsberater 2023, 65-67